Wichtiger Ansprechpartner für Menschen mit Behinderung
Die Situation von Menschen mit Behinderung ist der GALL schon lange ein wichtiges Anliegen. Seit Jahren kämpfen wir darum, die Stadt behindertenfreundlicher zu gestalten und haben dabei auch schon einige Erfolge erzielen können. Das Rathaus St. Ilgen, die Alte Fabrik und das Erdgeschoss des Bürgerhauses sind heute barrierefrei erreichbar. In absehbarer Zeit werden alle Haltestellen der Straßenbahn ebenfalls barrierefrei sein und auch an der einen oder anderen Bushaltestelle hat sich schon etwas getan.
Aber natürlich können das nur erste Schritte sein. Um die Interessen einer zunehmenden Zahl beeinträchtigter Personen wahrnehmen zu können braucht es eine kontinuierliche Vertretung, die sowohl in dem Thema drin ist, als auch mit den Betroffenen in Kontakt steht. Dem wollen wir mit unserem Antrag für einen ehrenamtlichen Behindertenbeaufttragten Rechnung tragen.
Das neue Landesgleichstellungsgesetz ist seit Januar in Kraft getreten. Darin werden behinderten Menschen und ihren Vertretern mehr Rechte zugestanden. Unter anderem sind Stadt- und Landkreise verpflichtet Behindertenbeauftragte einzusetzen.
Eine solche verpflichtende Regelung gibt es für Kommunen noch nicht, dennoch haben sich unabhängig von einer Pflicht viele Kommunen bereits freiwillig dazu entschlossen einen Behindertenbeauftragten zu bestellen.
Der Behindertenbeauftragte soll sowohl für Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen, als auch für die Stadt selbst Ansprechpartner für alle mit dem Thema Behinderung verbundenen Belange sein.
Zu seinem Aufgabenbereich gehören insbesondere:
- Sprechstunden für Menschen mit Behinderung und ihre Vertrauenspersonen
- Rederecht in Gemeinderat und Ausschüssen bei behindertenspezifischen Themen
- die Entwicklung von Leitfäden für Menschen mit Behinderung
- die Erstellung von Konzepten zur Entwicklung der Behindertenfreundlichkeit von Leimen (UN-Behindertenrechskonvention)
- die Organisation eines Behindertenbeirats
- Öffentlichkeitsarbeit
- …
Die Umsetzung der Inklusion behinderter Menschen braucht Fachwissen auf vielen Ebenen, Motivation und den intensiven Kontakt zu den Betroffenen. Wir sind der Meinung, dass ein ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter mit einem entsprechenden Hintergrund dies am ehesten für unsere Stadt leisten kann.
Autor: Ralf Frühwirt