Zur letzten Gemeinderatssitzung und zum Treffpunkt Leimen

von | 5. Juni 2024

„Für die GALL steht das Thema Bildung ganz oben auf der Tagesordnung. Entsprechend haben die Bildungseinrichtungen für die GALL-Fraktion stets oberste Priorität, von der Kita bis zu den Schulen. Seit die Neugestaltung des Rathausplatzes und des Schulhofes im Fokus der Kommunalpolitik ist, hat die GALL deshalb auch stets die Entwicklung der Turmschule und der Musikschule im Blick.“

Unser wichtigstes Ziel ist, den Schulhof möglichst schnell und den Belangen der Schüler*innen gemäß herzustellen. Beides ist mit dem Bau einer Tiefgarage unter dem Schulhof nicht möglich. Der Bau der Tiefgarage wird Zeit in Anspruch nehmen und erst danach kann mit dem Schulhof begonnen werden. Es mag zwar Träumer geben, die davon aus gehen, dass man damit genauso schnell ist, wie wenn man die Garage weg lässt. Doch man muss sich nur kurz vorstellen, was passiert, wenn auch nur eine der an dem Bau der Tiefgarage beteiligten Firmen unterwegs Pleite geht, oder sich der Bau aufgrund von Personalmangel bei einer der Firmen verzögert. Wir wollen diese Risiken nicht eingehen!

Auch mit den Belangen der Schüler*innen ist es bei einem Schulhof, der auf einer Garage errichtet wird, nicht so weit her. Das zeigt schon die jetzige Planung. Bäume können nicht überall gepflanzt werden, sondern nur über den Stützen der Garage. Der Schulhof darf nicht zu schwer werden und die Dachhaut darf nicht beschädigt werden. Wir würden der Schule und den Schüler*innen gerne mehr Freiheit in der Gestaltung lassen.

Aber unser Blick geht über den Schulhof hinaus. Nachdem die Eltern in Folge des Beschlusses zur Tiefgarage protestiert haben, wurde schnell der „Treffpunkt Leimen“ erfunden, und plötzlich über Schulsanierung und Erweiterungsbau gesprochen. Das ist zwar dringend nötig, aber für uns ist mittlerweile klar geworden, dass es sich damit nur um eine Beruhigungspille für die Eltern handelt. In der Gemeinderatssitzung wurde deutlich, dass weder für die Schulsanierung, noch für den Erweiterungsbau irgendwelche Mittel geplant sind. Das Geld wird in der Tiefgarage verbuddelt, die auch den Schulhof teurer macht als nötig. Nachdem man dann den Autos einen kuscheligen Platz geschaffen hat, guckt die Schule für einige Jahre in die Röhre.

Unser Plan B sieht vor, dass wir den Erweiterungsbau auf dem Gelände des gescheiterten Stadthauses errichten. Dort kann auch die Musikschule und ggf. die Stadtbücherei unter kommen. Damit müssten wir uns nicht mehr von einem Investor abhängig machen, der vielleicht kommt, vielleicht auch nicht. Wir könnten die angestrebten Synergieeffekte des gemeinsamen Baus nutzen (die zuletzt in Vergessenheit geraten sind), und auch den Rathausplatz schneller fertig stellen.

Leider standen wir mit unseren Vorstellungen bei der Abstimmung dieses Mal noch alleine da. Doch im Herbst haben wir einen neuen Gemeinderat und noch ist nichts entschieden.