Im Vorfeld der Programmerstellung für die Kommunalwahl 2019 haben wir am 11.12. im Leimener Restaurant Dioni Ideen mit interessierten Bürger*innen ausgetauscht.
Trotz der Vorweihnachtszeit, die erfahrungsgemäß nicht die Zeit intensiver politischer Debatten ist, sind viele unserer Einladung gefolgt. Nach einer kurzen Einführung durch Fraktionssprecher Ralf Frühwirt zur Arbeit der GALL-Fraktion, und aktuellen kommunalpolitischen Themen, ging die Diskussion quer durch alle Aspekte des Leimener Stadtlebens auch schon los. Mobilität, Städtebau, Klimaschutz oder Demokratisierung waren nur einige der Bereiche, die in den sehr produktiven drei Stunden angesprochen wurden.
Bei der Mobilität wurde der Vorrang für Autos im Stadtgebiet kritisch hinterfragt, und mehr Engagement für Fußgänger*innen, das Rad oder den ÖPNV verlangt. Besonders groß war die Unzufriedenheit mit der Situation in der Innenstadt. Die Idee der Fußgängerzone in Teilen von Rathaus- und Turmstraße wurde befürwortet.
Vom Thema Innenstadt war es nicht weit bis zum Städtebau, wo viel Kritik am Erscheinungsbild der Stadt laut wurde. Zu unattraktiv, zu wenig einladend, zu wenig grün wirkt die Stadt, und ist daher für potentielle Neubürger nicht die erste Wahl in der Region. Aber es bleib an diesem Abend nicht beim klagen, so wurden durchaus auch Ideen entwickelt, die sich auch in unserem Wahlprogramm wieder finden werden. Mehr Bäume im Stadtgebiet zum Beispiel, um Verluste beim alten Sportplatz in Leimen oder bei der alten Fabrik in St. Ilgen zu kompensieren.
Das war dann auch der Übergang zum Thema Klimaschutz, wo sich manche fragten, was denn die Stadt bisher in diesem Bereich getan hat. Wenn da etwas passiert, ist man anscheinend nicht daran interessiert, es an die große Glocke zu hängen, so der Tenor. Auch auf diesem Sektor muss in den kommenden Jahren deutlich mehr passieren, angefangen mit dem Fahrzeugpark der Stadt.
Beim Thema Demokratisierung wurde eine bessere Einbeziehung der Bevölkerung, rechtzeitige Information und Teilhabe an Entscheidungen verlangt, nicht nur, wenn man durch Bürgerbegehren dazu gezwungen wird. Auch die Tatsache, dass die Protokolle von Gemeinderatssitzungen nicht mehr veröffentlicht werden, sorgte für Kopfschütteln.
Jede Menge Anregungen für die GALL. Unser Ziel ist es möglichst viele Menschen aus Leimen zu hören, bevor wir ein Programm für die kommenden fünf Jahre zusammen stellen. Daher wird das nicht die letzte derartige Veranstaltung gewesen sein.