Auf eine eigene Veranstaltung zur Amtseinführung von OB Ernst hat die Stadt wohlweislich verzichtet. Es wäre wohl eine ziemlich frostige oder ziemlich einsame Veranstaltung geworden, zumindest wenn man die Stimmung zugrunde legt, die bei TOP 2 der Gemeinderatssondersitzung am 18.6. geherrscht hat. Nur wenige Zuschauer wollten dem Ereignis beiwohnen und auch die Reihen des Gemeinderats waren deutlich gelichtet.
Zunächst kam die offizielle Amtseinführung durch Peter Sandner, der in seiner Ansprache dem OB für seine zweite Amtszeit viele persönliche Eigenschaften wünschte, die wir bisher an ihm vermisst haben. Anschließend gaben die Fraktionen noch einmal eigene Stellungnahmen ab, die bei all ihrer Unterschiedlichkeit einig darin waren, dass sich im Verhältnis zwischen OB und Gemeinderat was die künftige Arbeit anbelangt einiges ändern muss und dass es am OB ist, hier ein positives Zeichen zu setzen.
Die kurze GALL-Stellungnahme hier im Wortlaut:
Wolfgang Ernst hat die Wahl zum Oberbürgermeister unserer Stadt gewonnen. Der Wähler hat mehrheitlich so entschieden und das ist anzuerkennen.
Allerdings sollte der Wähler in einer funktionnierenden Demokratie seine Wahlentscheidung auf der Basis des verfügbaren Wissens über die Kandidaten und den Zustand der Stadt treffen können. Dies war bei der vergangenen Wahl nicht der Fall, da Wolfgang Ernst den kritischen Zustand des Leimener Bäderparks bewusst verschwiegen hat – ich erinnere hier an ganz gezielte Nachfragen aus dem Publikum bei der Kandidatenvorstellung in derKurpfalzhalle – weil er offensichtlich der Meinung war, dass die Wahrheit wahlentscheidend zu seinen Ungunsten sein könnte.
Für uns ist es unerheblich, ob andere in seiner Situation genauso gehandelt hätten, wichtig ist, dass ein solches Verhalten der Demokratie, dem Amt des Oberbürgermeisters und der Stadt Leimen Schaden zufügt. Wir sehen die künftige Zusammenarbeit dadurch erheblich erschwert, da in kritischen Situationen die Glaubwürdigkeit immer in Frage gestellt sein wird.
Es liegt an Wolfgang Ernst, diese Problematik möglichst schnell zu beheben.
In seiner Erwiderung sprach OB Ernst zum wiederholten Mal davon, dass er Gräben, die entstanden sind zuschütten will. Dies hat er auch schon am Abend des 2. Wahlgangs vom Balkon des Rathauses als seine wichtigste Aufgabe bezeichnet. Der Elan, mit dem er diese Aufgabe angegangen ist, ist durchaus bezeichnend, für ihn. Zunächst einmal ist er zwei Wochen in Urlaub gefahren, was ihm durchaus zu gönnen ist, nach dem harten Wahlkampf. Aber auch in den darauf folgenden fünf Wochen bis heute, hat es keinen einzigen Versuch seinerseits gegeben – zumindest mit der GALL – in ein Gespräch zu kommen, kein persönliches Gespräch, kein Anruf, keine Mail, kein Brief, einfach nichts.
Da fragt man sich schon, ob der angebliche Wunsch die Gräben zuzuschütten nicht nur bloße Fensterreden für die Galerie sind. Uns scheint es momentan eher so, als würde er einfach warten wollen, bis die Gräben von alleine zuwuchern. Das kann allerdings nach hinten los gehen, wie sich bei der Amtseinführung schon gezeigt hat.
Der OB sagte in der Sitzung auch, dass zu einem Gespräch immer zwei gehören, womit er recht hat. An der GALL soll es nicht liegen, Herr Ernst. Wir sind jederzeit zu einem Gespräch bereit! (Meine Telefonnummer ist 06224/80434)
Der eigentliche Grund für die Sondersitzung des Gemeinderates war aber nicht die Amtseinführung, sondern der weitaus umfangreichere anschließende nichtöffentliche Teil, bei dem ein wichtiges Zukunftsthema für die Stadt besprochen wurde. Bei diesem weilte der frisch verpflichtete OB allerdings schon nicht mehr unter uns. Nach seinem kurzen Auftritt entschwand er grußlos. Er hatte wohl wichtigeres zu tun. Vielleicht Gräben zuschütten im heimischen Garten.