oder wie die s.a.b. Friedrichshafen die Zeit schrumpfen lässt
von Ralf Frühwirt
Die s.a.b. Friedrichshafen rettet gerne die maroden Schwimmbäder notleidender Kommunen mittels public private partnership (PPP). PPP-Projekte sind sehr vielfältig, und umfassen meist mehrere Projektphasen (Planung, Finanzierung, Bau, Betrieb, Verwertung) eines Bauprojekts. Zentral ist aber die Phase des Betriebs, bei der sich die Projektpartner über einen langen Zeitraum aneinander binden. Selten sind es weniger als zehn Jahre, meist 20-30 Jahre, in einigen Fällen sogar deutlich mehr.
Auch wenn es bei vielen PPP-Projekten bereits in der Bauphase zu Problemen kommt (siehe Elbphilharmonie) liegt das größte Risiko für den öffentlichen Partner nach den bisherigen Erfahrungen in der Betriebsphase. Alleine schon aufgrund der langen Dauer der Zusammenarbeit, die mit sehr vielen Unwägbarkeiten verbunden ist, sich verändernde Bedürfnisse der Kundschaft, Energiekosten, Haushaltslage, und vieles mehr, das man in keinem noch so detaillierten Vertragswerk abschließend regeln kann.
Auf der anderen Seite wird von den Befürwortern von PPP immer wieder darauf hingewiesen, dass diese lange Laufzeit für den öffentlichen Partner von Vorteil sei, da der private Partner ja so lange mit in der Verantwortung steht, und schon aus Eigeninteresse sowohl beim Bau als auch beim Betrieb auf gute Qualität, Effizienz und eine gute Geschäftsführung achtet.
Das ist durchaus nachvollziehbar, nur trifft es genau genommen auf die meisten PPP-Projekte nicht zu. Im allgemeinen läuft es so, wie beim Schwimmbadprojekt von Leimen und der s.a.b.. Da hat die s.a.b. Friedrichshafen die Planung gemacht und dann als Generalunternehmer die Bauphase betreut, woran sie ordentlich verdient hat. Dann wurde für den Betrieb eine Tochtergesellschaft als GmbH gegründet. Da die Mutter keine Verpflichtung hat bei Schwierigkeiten für die Tochter finanziell einzustehen, und die Tochter ohne Schaden für die Mutter pleite gehen kann (lediglich die meist relativ kleine Einlage ist dahin), muss die Mutter weder an Qualität, noch an Effizienz oder guter Geschäftsführung interessiert sein. Sie hat schließlich mit den Erträgen aus dem Generalunternehmervertrag ihre Schäfchen schon ins Trockene gebracht.
Die s.a.b. schließt ihre Betreiberverträge grundsätzlich über 30 Jahre ab. Interessant ist, wie lange die Verträge dann gelten. Wir haben uns dazu die PPP-Projekte der s.a.b. wie sie auf ihrer webseite dargestellt sind näher angesehen. Die meisten Informationen über Vertragsbeginn und Eröffnungen entstammen der PPP-Projektdatenbank des Bundesverkehrsministeriums, das aber keine Informationen über beendete Projekte enthält. Diese muss man sich leider mühsam im Netz zusammen suchen. Offensichtlich passen solche vorzeitigen Beendigungen nicht ins Konzept der PPP-Propagandisten.
Unter Projekte findet man auf der s.a.b.-webseite derzeit zehn Einträge:
Czestochowa (Polen), Pecs (Ungarn), Altstätten (Schweiz), Sundern sind nach den Informationen, die wir haben noch nicht in der Bau-, geschweige denn in der Betriebsphase.
Hechingen wurde von der Kommunalaufsicht untersagt – nachdem ein ablehnender Bürgerentscheid nur an wenigen Stimmen, die zum Quorum fehlten gescheitert war – und ist bereits lange tot, was offensichtlich nur Herr Wäscher nicht zur Kenntnis nehmen will.
Bis in die Betriebsphase haben es also Lingenau (Österreich), Leimen, Hannover, Siegburg und Winterberg geschafft, sowie Lüdinghausen, das aus welchen Gründen auch immer auf der s.a.b. Seite fehlt.
Von diesen sechs Bädern werden vier bereits nicht mehr von der s.a.b. betrieben. Immer gab es nach einer honeymoon-Phase, in der alles bestens schien, Defizite und Nachforderungen der s.a.b., mitunter gewürzt mit Konkursdrohungen, worauf dann eine Trennung im gegenseitigen Einvernehmen folgte.
Lediglich die Bäder in Hannover/Misburg und Winterberg werden noch als PPP-Modell betrieben. Wobei Hannover sich bereits zweimal Nachforderungen gebeugt hat, um einer Schließung zu entgehen. Winterberg wurde erst im März 2012 eröffnet und befindet sich noch in der honeymoon-Phase.