Sehr geehrte Damen und Herren,
wieder einmal haben wir über einen kommunalen Haushalt zu befinden, ein Werk von über 300 Seiten, das sich dem Durchschnittsbürger mit seinem Zahlenwust kaum erschließt, von manchem Stadtrat ganz zu schweigen. Den meisten Menschen erscheinen solche Pläne wie finstere Höhlen, über deren Eingang steht: „Die ihr hier eintretet, lasst alle Hoffnung fahren.“
Einige Zahlen darin lassen allerdings auf anderes schließen. Als habe die Verwaltung den Haushalt eher nach dem Motto: „Krise, welche Krise?“ aufgestellt. Während all überall gejammert und gestöhnt wird unter den Lasten der Finanz- und Wirtschaftskrise, verkündet der Leimener Haushalt auf den ersten Blick ganz gute Zahlen. Allem voran natürlich die schwarze Null bei der Kreditaufnahme. Das bedeutet, zusammen mit der ordentlichen Tilgung, gar einen Rückgang der Verschuldung in diesem Jahr.
Auch eine andere Zahl ist durchaus positiv, zumindest im langfristigen Vergleich der Leimener Haushalte. 1 Mio € Zuführung zum Verwaltungshaushalt ist in diesem Zeiten schon anerkennenswert. Da gab es in der Vergangenheit schon wirtschaftlich bessere Jahre, mit negativen Zuührungsraten.
Also alles nicht so schlimm in Leimen? Die Wirtschaftskrise schon wieder vorbei, ohne dass man es so richtig gemerkt hat im Stadtsäckel? Haben die ökonomischen Gesundbeter, die zwar die Krise nicht kommen sahen, aber heute, als sei nichts gewesen, schon wieder ein neues goldenes Zeitalter verkünden, also doch recht? So möchte man es wohl gerne sehen. An den Börsen wird schon wieder eifrig spekuliert, die Boni sprudeln wie eh und je, und man ist im politischen Berlin fast schon peinlich berührt, wenn Obama Banken zerschlagen will, weil man hier die Krisenursachen längst schon unter menschlichem Versagen abgetan hat und daher keinen Grund sieht, grundlegende Änderungen vorzunehmen.
Der feste Wunsch, die Krise als bedauerlichen Ausrutscher auf einem ansonsten richtigen und zukunftsweisenden Weg abzuhaken, drängt jede realistische Betrachtung in den Hintergrund. In den USA wird Ben Bernanke, der Chef der Notenbank als Retter gefeiert, weil er die Krise unter einem Berg von Dollars begraben hat. Die Börse quittierte die Ankündigung einer zweiten Amtszeit mit einem Kursfeuerwerk, wie zu Zeiten seines Vorgängers Greenspan, einst Gottvater aller Währungshüter, von dem man heute weiß, dass er die Krise mit seiner Politik des billigen Geldes mit ausgelöst hat.
Und nun die Bernanke-Blase, die natürlich auch in Deutschland ihre Entsprechung hat. Aber Geld in eine Wirtschaft zu pumpen, dem keine Leistung gegenüber steht, ohne auch nur einen blassen Schimmer zu haben, wie man es wieder zurückholen kann, ohne die Ansätze einer wirtschaftlichen Erholung gleich wieder zu ersticken, das ist in etwa so vernünftig, als würde man jahrzehntelang Atomkraftwerke laufen lassen, ohne zu wissen, was man mit dem Atommüll anfangen soll. Kein vernünftiger Mensch würde so etwas tun.
Wir haben die Krise noch lange nicht überwunden und werden mit ihren Folgen noch jahrelang zu kämpfen haben. Und die Frage ist nicht, wie lange wir dann auf einen stabilen Wachstumspfad einschwenken, sondern ob die nächste Blase platzt bevor oder nachdem wir mit den Folgen der letzten fertig geworden sind.
Ich habe diesen kleinen Exkurs in die große weite Welt gemacht, erstens, weil ich dieselbe unrealistische Sicht auch in unserem Haushalt wieder finde und zweitens, weil wir als Kommune gerade jetzt wieder schmerzlich feststellen, dass unsere Möglichkeiten in hohem Maße von Entscheidungen auf Landes-, Bundes- oder Europaebene beeinflusst werden und dass selbst die Gier von Wallstreet Bankern oder eine amerikanische Immobilienkrise irgendwann auch bei uns ankommen.
Lassen sie mich jetzt meine kleine Fackel der Erleuchtung anzünden und die dunkle Höhle des Leimener Haushaltes erkunden. Schon auf den ersten Seiten, nach der ersten Wegbiegung, stoßen wir auf Zahlen, die dem mathematisch bewanderten den Atem stocken lassen. Und das nicht bei einem nebensächlichen Posten, sondern bei einer der wichtigsten Einnahmequellen des Haushalts, nämlich der Gewerbesteuer. Die soll laut Plan von 8,8 Mio auf 7 Mio zurückgehen, also um 25,71%, so steht es auf S. 16 des Plans. 25,71%? Da regt sich bei manchem die mathematische Restkompetenz, so auch bei mir. 25,71% von 8,8 Mio sind über den Daumen gepeilt 2 262 480 € und dies von 8,8 Mio abgezogen macht nicht 7 Mio sondern 6 537 520 €.
Nun ist ein Unterschied von ca 460 000 € nicht die Welt aber immerhin wären das fast die Hälfte der prognostizierten Zuführungsrate. Auf der anderen Seite wurde bei der Gewerbesteuerumlage ein ähnlicher Fehler gemacht, der sich dann wieder zu unseren Gunsten auswirken würde. Doch mir geht es hier gar nicht um die absoluten Zahlen, sondern nur darum, deutlich zu machen, dass das Werk mit Vorsicht zu genießen ist. Bleiben wir noch einen Moment bei der Gewerbesteuer. 7 Mio sollen es also in diesem Jahr werden. Das ist zwar deutlich weniger, als 2009 aber immer noch deutlich über den Ergebnissen der Jahre davor, in denen es wirtschaftlich besser lief. Wir betrachten diesen Ansatz mit deutlicher Skepsis.
Im Haushaltsvorbericht, also immer noch auf den ersten Seiten, wird auch ein anderes Dilemma der Stadt erkennbar. Und dies ist ein Trend, der schon seit Jahren anhält, den jedoch außer uns niemand es Wert findet zu thematisieren. Das ist die gegenläufige Entwicklung von Vermögen und Schulden. Glaubt man den Zahlen auf S. 13 so sind zwischen 2000 und 2007 die pro Kopf Schulden in jeden Jahr gestiegen, von 648 auf 1144 €, während das Vermögen von 4101 auf 3193 € nahezu kontinuierlich abgenommen hat. Das sind zwei Linien, die sich deutlich aufeinander zu bewegen. Stand im Jahr 2000 jedem Euro Schulden noch 6 Euro Vermögen gegenüber, so war das Verhältnis in 2007 gerade einmal noch 1 zu 3. Ein deutlicheres Zeichen dafür, dass wir hier seit Jahren über unsere Verhältnisse leben gibt es wohl kaum.
Und dies sind wohlgemerkt nur die Zahlen für den sogenannten Kernhaushalt. Daneben gibt es auch noch die Eigenbetriebe, die jeweils noch ihr eigenes Schuldenpäckchen mit sich herum schleppen. Dazu später noch einige Worte.
Dringen wir zunächst etwas weiter in den Haushalt vor. Auf Seite 47 stoßen wir bei der Gruppierungsübersicht auf einen Steinbruch oder besser ein Bergwerk. Hier werden die Kohlen gebrochen, die uns eine Zuführungsrate ermöglichen. Ich meine damit die Gruppierungsnummern 50-51 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen. Hier wird gegenüber 2009 um nahezu 600 000 € gekürzt und damit die Mittel zur Instandhaltung unserer kommunalen Gebäude um über 15% zurückgefahren. Und dies obwohl schon in 2009 mehr als 300 000 € weniger eingesetzt wurde, als 2008. Ein solches Verhalten kann man sich über wenige Jahre leisten, wenn man einen Gebäudebestand hat, der hervorragend in Schuss ist. Das ist in Leimen sicher nicht der Fall und Schäden, deren Behebung aufgeschoben wird, werden in den Folgejahren immer teurer. Deshalb sehen wir diese Kürzung mit großer Skepsis.
Lassen wir die Kohlegrube hinter uns, dann wandern wir durch viele Seiten des Verwaltungshaushalts, zu denen es nicht viel zu sagen gibt. Wer hier noch große Einsparpotentiale findet, der stößt entweder auf die Tatsache, dass es Aufgaben gibt, die erledigt werden müssen, an denen wir also nicht vorbei kommen oder er muss die Spitzhacke an freiwillige Leistungen legen, die natürlich Auswirkungen auf die Lebensqualität in Leimen haben werden.
Wir werden nicht umhin kommen Einnahmen und Ausgaben einander anzupassen und dies schnell und ohne Vorbehalte. Denn, machen wir uns da nichts vor, vor den wirklich harten Schnitten haben sich Verwaltung und Gemeinderat bisher gedrückt. Manche, weil sie immer noch im Traumland ewiger Wachstumsraten leben, andere, weil es an der nötigen Stabilität des Rückgrats mangelt, die es braucht, auch unangenehme Entscheidungen zu vertreten, wieder andere, weil sie damit zugeben müssten, dass nicht jede kostenintensive Maßnahme der Vergangenheit, der sie freudig zugestimmt haben, das gelbe vom Ei war.
Es gab seit 2000 schon einige Runden mit Haushaltsstrukturkommissionen und man kann nicht sagen, dass sie ohne Effekt waren. Einige Anstöße sind daraus hervor gegangen, ohne die wir heute noch wesentlich schlechter da stünden, als wir es tun. Genug war das bei weitem nicht, das wissen alle und trotzdem gibt es so etwas wie Denkverbote oder wenigstens die Schere im Kopf, die es verhindert, dass gedachtes auch ausgesprochen wird. Das haben wir auch der Art und Weise zu verdanken, wie mit oder besser gegen solche Vorschläge Politik gemacht wird.
Für die neuen Mitglieder des Gremiums ein kleines Beispiel von vor einigen Jahren. Die GALL hatte damals eine Reihe von Vorschlägen eingebracht, darunter auch den, zu prüfen, ob man die Rathäuser in St. Ilgen und Gauangelloch verkaufen oder vermieten kann und ob man die Amtsverwaltungen in kleineren Räumlichkeiten in den Stadtteilen unterbringen kann. Am Tag nach dieser – wohlgemerkt nichtöffentlichen – Sitzung mussten wir uns gegenüber Bürgern dafür verteidigen, dass wir die Amtsverwaltungen schließen wollen und die St. Ilgener und Gauangellocher zwingen wollen nach Leimen aufs Rathaus zu gehen. Davon war zwar nie die Rede, aber es passte wohl ins politische Kalkül derjenigen, die unseren Vorschlag öffentlich gemacht haben.
Fazit: wer Einsparvorschläge macht, der geht nicht nur das Risiko, dass er falsch wiedergegeben wird, er macht sich auch zum Buhmann, vor allem Dank Leuten, die zwar selbst nie Einsparvorschläge machen, dafür aber gerne Wohltaten unter der Bevölkerung ausschütten.
Der neue Gemeinderat hat jetzt in den nächsten Runden der Haushaltsstrukturkommission die Chance es besser zu machen, als bisher, mehr Mut und mehr Solidarität zu beweisen. Sonst können wir uns in Zukunft nicht nur diese Kommissionen schenken, sondern die Haushaltsdebatten noch dazu.
Für alle, denen es jetzt so richtig finster zumute geworden ist, gibt es jetzt einen kleinen Lichtblick. Einen winzig kleinen zugegeben aber immerhin. Und der ist, wie könnte es anders sein, solar. Da gibt es die Photovoltaikanlage, die die Stadt errichtet hat. Sie erwirtschaftet nach den Planungen der Stadt einen bescheidenen Überschuss aber einen Überschuss, womit sie wohl die erste Investition seit Menschengedenken ist, die das im Rahmen des kommunalen Haushalts tut.
Ein kleiner Schritt also, den Leimen in Richtung Zukunft, in Richtung regenerativer Energien macht. Zwei weitere hat die GALL als Anträge in den Haushalt eingebracht. Es sind Anträge, deren finanzielle Auswirkungen minimal sind – 35 000 € maximal als Bruttokosten, also ohne Zuschüsse, die die Stadt erhalten kann – deren Potential aber weit darüber hinaus geht.
Unser erster Antrag betraf die Erstellung eines Solarkatasters, bei dem alle Leimener Dachflächen, ob öffentlich, privat oder gewerblich, kartiert werden und auf ihre Eignung für Photovoltaik und Solarthermie überprüft werden. Die Karte kann auf der homepage der Stadt von jedem Bürger kostenlos eingesehen werden. Ein Service der Stadt, der der privaten und gewerblichen Nutzung der Sonnenenergie einen Schub verleihen kann.
Der zweite Antrag fordert eine Machbarkeitsstudie zur Potentialabschätzung für ein Bioenergiedorf Gauangelloch. Ob es möglich ist, Gauangelloch oder auch nur Teile davon mittels Nahwärme, die aus heimischer Bioenergie erzeugt wird, mit günstiger Energie zu versorgen, das soll damit ermittelt werden. Nachdem es bereits einen ersten privaten Ansatz gibt, Bioenergie zu erzeugen, halten wir eine solche Studie, die uns das Gesamtpotential aufzeigen kann für dringend geboten. Bisherige Bioenergiedörfer zeigen, dass günstige Energiepreise, Versorgungssicherheit, Ökologie und regionale Wertschöpfung bei diesem Konzept zusammen gehen.
Verwaltung und Gemeinderat sind unseren Anträgen gefolgt und damit können wir diese weiteren Schritte gehen. Ich will nun meine Fackel der Erkenntnis noch in den Vermögenshaushalt leuchten lassen und der präsentiert sich uns zwischen den Seiten 185 und 270 als eine enorme Ansammlung von Nullen, zwischen denen einige dicke Brocken hervorstechen.
Magere 4 Mio umfasst er, was aber kein Wunder ist, wurden doch die großen Maßnahmen, die in diesem Jahr abgewickelt werden, schon im 2. Nachtragshaushalt 2009 verbucht.
Werfen wir zunächst einen Blick auf die Einnahmen. Da gibt es nur vier große Blöcke: 1,3 Mio aus Grundstücksverkäufen, 1 Mio € aus der Zuführung vom Verwaltungshaushalt, knapp 1 Mio aus Rücklagenentnahme und 700 000 € Zuschuss für die Lärmschutzwand L600.
Zu den Grundstücksvekäufen ist zu sagen, dass sie in kaum einem Jahr die geplante Summe erreicht haben. Natürlich kann man jeden Grundstückspreis immer weiter absenken, bis man einen Käufer findet und aus der Not heraus muss wohl das eine oder andere zwangsläufig verkauft werden aber wir sollten uns davor hüten wertvolle Grundstücke zu verramschen.
Was von der Zuführung zu halten ist, das habe ich vor langer Zeit, am Anfang meiner Rede schon angedeutet. Sicher sind die Entnahmen aus der Rücklage, wenn denn das Geld tatsächlich verfügbar ist und nicht nur als kaum eintreibbare Außenstände in den Büchern steht. Fakt ist aber, dass wir auch die Rücklage maximal noch einmal in dieser Höhe anzapfen können, ehe die Mindestrücklage erreicht ist.
So wacklig also also ein Großteil der Einnahmen des Vermögenshaushalts ist, so unumgänglich ist ein Großteil der Ausgaben. Um die 940 000 € an Tilgungsausgaben für laufende Kredite werden wir kaum herum kommen. Als weiterer großer Brocken – außer dem Dauerbrenner Stadtkernsanierung – fallen einem da die 952 000 € beim Bäderpark auf, die als Einlage der Stadt am Eigenbetrieb Bäder bezeichnet wird. Wer sich gefragt hat, was haushaltstechnisch aus dem Bäderpark geworden ist, der wird hier fündig. Nun ist das Wort Einlage in diesem Zusammenhang ein schöner Euphemismus, nicht direkt falsch aber doch etwas beschönigend.
Als Kunde der H+G Bank habe ich dort zum Beispiel auch eine Einlage. Die bringt mir jährlich ein paar Euro Zinsen und sollte ich die Geschäftsbeziehung einmal beenden wollen, bekomme ich die Einlage wieder zurück. Was geschieht dagegen mit der Einlage der Stadt beim Bad? Sie fließt in die Abdeckung des Defizits und reicht in der eingestellten Höhe dafür noch nicht einmal aus. Und im nächsten Jahr braucht es wieder eine Einlage und dann wieder und wieder und wieder, ohne dass dem jemals eine Wertsteigerung des Bades gegenüber steht, ganz im Gegenteil. Die GALL hat schon beim Übergang des Bades von der s.a.b. zurück zur Stadt Bedenken angemeldet, ob das Bad in dieser Konzeption langfristig tragbar ist. Ähnlich wie bei der vielbejubelten Initiation des PPP-Bades hat man auch diesmal unsere Bedenken in den Wind geschlagen und husch husch das Bad wieder in eigene Regie übernommen. Dass man ein Bad besser betreiben kann, als die s.a.b. das glauben wir gerne, wie lange wir uns allerdings diese Art von Einlagen leisten können, das ist für uns fraglich.
Auf jeden Fall ist dieser und die kommenden Vermögenshaushalte mit einer Grundbelastung von 2 Mio (je eine aus Tilgung und Schwimmbadeinlage) am Start, noch ehe die erste Investition beschlossen ist.
Die Nebenhöhlen unseres städtischen Konzerns, die Eigenbetriebe möchte ich nur insofern erwähnen, als dass sie mit dem neuen Eigenbetrieb Bad den kommunalen Haushalt was die Schulden angeht zunächst einmal überflügelt haben, sodass also zu den 1100 € pro Kopf Verschuldung des Kernhaushaltes nochmals mehr als dasselbe dazu gerechnet werden muss, will man eine realistische Einschätzung erhalten. Und hier wird es auch in diesem Jahr, anders als das im Kernhaushalt geplant ist, weitere Kreditaufnahmen geben.
Bevor ich nun zum Schluss komme, möchte ich mich bei der Kämmerei für die Unterlagen und die Zusammenarbeit bedanken.
Vielleicht konnte ich dem Einen oder der Anderen ein paar Aspekte des Haushalts etwas erhellen, vielleicht wäre es manchem im Nachhinein lieber, ich hätte ihn im Dunkeln gelassen. Aber wer – mit Kant gesprochen – wagt zu wissen, dem wird sich womöglich auch eine Lösung erschließen.
Vielen Dank, für ihre Aufmerksamkeit.
Ralf Frühwirt