Pack die Badehose ein …
von Ralf Frühwirt
Pack die Badehose ein … das könnte das Motto für Leimen im Jahr 2008 sein. Nur ob man sie in die Badetasche packen kann, um Leimens Badepark zu besuchen oder ob man sie zu den Wintersachen in den Keller packt, weil es den Badepark nicht mehr geben wird, das ist bis jetzt noch nicht raus.
In den vergangenen Monaten kursierten immer wieder Gerüchte über die Lage des Badeparks, die allesamt der Vermutung Ausdruck gaben, dass es nicht zum besten steht mit der s.a.b. Leimen GmbH. Gestützt wurden diese Gerüchte durch ganz konkrete Beobachtungen, wie der häufige Personalwechsel (gerade auch in den Führungspositionen), die Schließung des Restaurants, die Hängepartie beim Hotelbau und andere noch nicht fertig gestellte Arbeiten auf dem Gelände.
Solche Gerüchte wurden bisher von der Verwaltungsspitze stets abgewiegelt und Nachfragen gar brüsk zurück gewiesen. So erklärte Wolfgang Ernst bei der offiziellen Kandidatenvorstellung am 31.3. von einer drohenden Schließung von s.a.b. aqua balance wisse er nichts. Er wertete die Frage sogar als Beleg dafür, dass Leimen schlechter geredet werde, als es ist.
Fakt ist aber, dass es seitens des s.a.b. ein Memorandum zur Lage des Bades gab, das der Stadt am 17.3. zu ging, aus dem eindeutig hervor geht, dass das Bad unter den gegenwärtigen Bedingungen von der s.a.b. nicht weiter betrieben werden kann. Die darin von der s.a.b. geforderten zusätzlichen Leistungen seitens der Stadt, die für einen Weiterbetrieb notwendig sind, erwähnte der OB natürlich mit keinem Wort. Das wäre ihm so kurz vor der Wahl auch nicht gut bekommen. Für die GALL steht jedenfalls fest, dass er aus wahltaktischen Gründen Öffentlichkeit und Gemeinderat über die tatsächliche Lage des Bades im unklaren gelassen hat.
Da für uns die Information der Bürgerschaft, die ja schließlich die Zeche bezahlen muss, einen sehr hohen Stellenwert hat, wurde auf der GR-Sondersitzung am 15.5.2008 ein fraktionsübergreifender Antrag eingebracht, eine Bürgerversammlung zum Thema „Leimener Badepark“ abzuhalten.
Die Sitzung, bei der weder der Geschäftsführer der s.a.b., Herr Wäscher, noch der OB zugegen waren, dafür aber die Leimener Bürgerschaft in selten erlebter Menge, zählt sicher zu den interessanteren der jüngeren Leimener Geschichte. In seiner einführenden Präsentation erläuterte der erste Bürgermeister Sauerzapf, dass sich der Gemeinderat in 17 Sitzungen mit dem Bad beschäftigt hat, ehe er den Vertrag mit der s.a.b. geschlossen hat. 17 Sitzungen und eine Katastrophe als Ergebnis, da fragt man sich schon, wie so etwas zustande kommen kann.
In seiner Erwiderung erklärte Ralf Frühwirt, der Fraktionssprecher der GALL, dass eines der Probleme bei dieser Entscheidung war, dass alle Beteiligten an einem Strang gezogen haben, das bedeutet, dass alle dieses Bad als PPP-Modell wollten und man sich deshalb über die wenigen kritischen Stimmen hinweg gesetzt hat.
Die Verwaltung war unter Druck, weil der OB das alte Freibad geschlossen hatte und er die Eröffnung des Bades dringend brauchte. Von dem PPP-Modell erhoffte er sich den ganz großen Wurf (tolles Bad für wenig Geld). Die Mehrheit des Gemeinderates sah das ebenso und einige der ewigen Privatisierungstrommler erhofften sich damit den Beleg, dass es Private eben besser können, als die Kommune.
Die Beratungsfirma Ernst & Young, die wir eingeschaltet haben, hatte Verträge und Wirtschaftlichkeitsberechnungen geprüft und kein Problem damit. Ihre Motive, falls es denn welche gab, entziehen sich unserer Kenntnis. Und schließlich gab es da auch noch das Regierungspräsidium (RP) als Kontrollinstanz. Hätte die Stadt selbst das Bad bauen wollen und dafür zehn Millionen aufnehmen müssen, hätten wir uns das vom RP genehmigen lassen müssen und hätten es beim damaligen Zustand unserer Kassen untersagt bekommen. Das kreditähnliche Geschäft mit der s.a.b. erregte dagegen keinen Widerstand. Da fragt sich natürlich, ob das nicht der PPP freundlichen Politik des Landes Baden-Württemberg geschuldet ist, die diesem Pilotprojekt sicher keine Steine in den Weg legen wollte.
Gegen diese Übermacht der PPP-Jünger hatten die wenigen Gemeinderäte, die damals Einspruch erhoben wenig Chancen. Zumal auch damals schon das Totschlagargument eingesetzt wurde, das der OB schon im Wahlkampf bemühte und das auch bei der GR-Sitzung immer wieder betont wurde: Es gab nur diese Möglichkeit wieder ein Bad zu bekommen. Entweder dieses Modell oder kein Bad.
Dieses Argument ist ganz einfach falsch und in den Augen der GALL eine Schutzbehauptung, um die berechtigte Kritik, die nun sicher aufkommen wird, abzufedern.
Wie geht es nun mit dem Bad weiter? Die s.a.b. stellte massive finanzielle Nachforderungen, die die Stadt nicht bezahlen kann und will und die laut Rechtsvertreter Herrn Pape auch rechtlich nicht zulässig wären. Da die s.a.b. das Bad zu den jetztigen Bedingungen nicht weiter betreiben kann, die Stadt die Bedingungen aber nicht verändert, läuft wohl alles darauf hinaus, dass die Stadt das Bad wieder zurück bekommt (sogenannter Heimfall).
Folge davon wäre, dass sich der Gemeinderat demnächst darüber klar werden muss, ob und wie die Stadt das Bad weiter betreiben will und kann. Die Zahlungen, die wir derzeit leisten, müssen wir auch weiterhin zahlen (noch 29 Jahre), die gehen nämlich an die finanzierende Bank und sind unabhängig vom Betrieb des Bades. Dazu kämen dann noch die Betriebskosten über deren Höhe die Meinungen auseinander gehen. Die s.a.b. jedenfalls rechnet mit einem Jahresdefizit von ca. 1 Mio. €.
Die GALL wird weiter über die sicher spannenden und erhellenden Verhandlungen zur Zukunft des Bades berichten. Informieren Sie sich auch auf der Homepage der GALL. Hier haben wir viele der für die Diskussion wichtigen Dokumente veröffentlicht.
Treffen Sie sich mit uns im Internetchat „Was wird aus Leimens Bad?“ am Samstag, dem 24.5. ab 20.00 Uhr im Chatraum der Homepage von Ralf Frühwirt (www.ralf-fruehwirt.de). Bitte vorher anmelden!