Im Gegensatz zum VG Karlsruhe hat der VGH das Bürgerbegehren zum Erhalt der Bäume am Alten Sportplatz für unzulässig erkannt. Hatte die erste Instanz noch auf die Unrechtmäßigkeit des nichtöffentlich gefassten Beschlusses abgehoben, war für den VGH die...
Alle Meldungen
aus der Kategorie: Stadtentwicklung
Bäume gefällt – Wirtschaftsinteressen schlagen Bürgerbeteiligung
Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts zum Bürgerentscheid zum Erhalt der Bäume am Weidweg haben SPD und GALL den Antrag gestellt, bis zur endgültigen Entscheidung alle weiteren Aktivitäten seitens der Stadt ruhen zu lassen. Denn nach dem Urteil des...
Antrag zum Alten Sportplatz
Verfahren stoppen bis zum Gerichtsentscheid über das Bürgerbegehren Auf Klage der Initiatoren des Bürgerbegehrens zum Verkauf des Alten Sportplatzes am Weidweg hat das Verwaltungsgericht am 19.10. im Wege der einstweiligen Anordnung das Bürgerbegehren für zulässig...
Brucker’sche Mühle in guten Händen
Weit über 30 Jahre war die ehemalige Mühle in der Heltenstraße in städtischer Hand. 30 Jahre, in denen an dem Ensemble so gut wie nichts getan wurde, sieht man von ganz wenigen Instandhaltungsmaßnahmen und dem Teilabriss der Scheune einmal ab. Gekauft wurde sie, wie...
Bäume am Sportplatz müssen fallen!
Bei der letzten Gemeinderatssitzung wurden bezüglich der Verwertung des alten Sportplatzes weitere Beschlüsse gefasst. Erneut beschäftigte damit der in der Bevölkerung umstrittene Verkauf das Gremium. Nachdem zwei Sitzungen zuvor das Bürgerbegehren wegen Zeitverzuges...
Energiewende in Leimen, mitmachen lohnt sich
Von der GALL schon im letzten OB-Wahlkampf 2008 und im Kommunalwahlkampf 2009 ins Spiel gebracht, wird wohl noch in diesem Jahr die erste Bürgersolaranlage errichtet werden. Denn auch wenn die Mühlen der Bürokratie manchmal auch langsam mahlen, so kann sich diesmal...
Sandra Boser und Kai Schmidt-Eisenlohr an der GSS
Auf Einladung des Wahlkreisabgeordneten Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr hat die bildungspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion unseren Wahlkreis besucht. Erste Station war die Geschwister Scholl Schule in Leimen. Zusammen mit Rektorin und Konrektorin, einem...
Besuch der GALL in der Turmschule
Am Montag, den 30. Januar folgten einige Mitglieder der GAL Leimen der Einladung von Schulleiter Klemm, um sich über die Raumsituation in der Grundschule Leimen zu informieren. Anlass war eine Nachfrage von Michael Reinig im Gemeinderat gewesen, inwieweit es möglich...
GALL-aktiv
Zum zehnten Mal hieß es dieses Jahr „Hand-in-Hand“ im Menzer-Park, und von Anfang an mit dabei sind die beiden GALL-Stadträte Ralf Frühwirt und Michael Reinig. „Für uns ist bürgerschaftliches Engagement ein wichtiger Grundpfeiler unserer Politik, und da ist es...
Rede zum Haushalt 2011
Sehr geehrte Damen und Herren, wir schreiben heute den 31.3.2011 und wir wollen heute einen Haushalt verabschieden, der eigentlich schon seit drei Monaten gültig sein sollte. Ein Viertel des Haushaltsjahres ist also schon vorbei, ehe die Entscheidung im Gemeinderat...