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GALL beantragt Informationen zu einer Bürgerstiftung einzuholen
Die Stadt Leimen steht hinsichtlich ihrer Standortfaktoren in Konkurrenz zu anderen Kommunen im Rhein-Neckar Kreis. In Anbetracht ihrer finanziellen Situation ist klar, dass in absehbarer Zeit aus den Erträgen der Stadt viele wünschenswerte Angebote nicht bezahlt...
Rede zum Haushalt 2017
Sehr geehrte Damen und Herren, dieses Jahr wurde in Leimen ein neuer OB gewählt. Ein neues Stadtoberhaupt bedeutet auch meist eine neue Ausrichtung der Politik. Nachdem ich auch schon seine zwei Vorgänger als aktiver Kommunalpolitiker begleiten durfte, bietet es sich...
Kosten Amtseinführung – Antwort der Verwaltung
Verabschiedung Herr Ernst 1.6.2016 84,04 Verkehrsschild 1.0800.565000 8.6.2016 7,50 Auslagen 1.0800.565000 10.6.2016 10,72 Auslagen 1.0800.565000 21.6.2016 42,79 Weinpräsent Seeger 1.0800.565000 24.6.2016 288,90 Brötchen Stather 1.0800.565000 12.7.2016 25,00 Blumen...
Kosten der Amtseinführung des OB
aufgrund der schwierigen finanziellen Lage der Stadt, die auch im aktuellen Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 ihren Niederschlag findet, ist unsere Stadt gehalten, äußerste Haushaltsdisziplin zu halten. Gerade bei freiwilligen Leistungen, wozu auch die Ausgaben für...
Leserbrief Michael Reinig: Letzte Ratssitzung war „Schwarzer Donnerstag“
Der 28.07.2016 wird als „Schwarzer Donnerstag“ in die Annalen der Stadt Leimen eingehen. Ohne Not hat der Gemeinderat ein jahrelang ausgearbeitetes, maßgeschneidertes und solides Konzept der spontanen Idee eines Einzelnen geopfert. Das Groteske dabei: Alles, was in...
Sanierung der Geschwister Scholl Schule auf den Weg gebracht
Für viele Schüler*innen, Eltern und Lehrer*innen wird bald ein ganz besonderes Erlebnis an der Geschwister Scholl Schule (GSS) für immer zu Ende gehen. Räume, die seit 50 Jahren unverändert geblieben sind, Decken, durch die der Regen tropft, Fenster, die auch bei...
Wichtiger Schritt zum Erhalt und der Verbesserung des ÖPNV
Die Gleise der Straßenbahn in Leimen werden gut genutzt und sind nach vielen Jahren in einem entsprechend maroden Zustand. Ständige Reparaturen mit den dazu gehörigen Beeinträchtigungen für alle Verkehrsteilnehmer*innen sind die Folge. Jetzt wurde der Beschluss...
Parken auf Gehwegen und auf Parkplätzen für Menschen mit Behinderung
in den vergangenen Wochen und Monaten erreichten uns immer wieder Beschwerden, dass das Parken auf Gehwegen auch in Leimen immer mehr zum Problem wird. Insbesondere Menschen mit Rollstühlen, Rollatoren und Kinderwägen haben immer wieder Schwierigkeiten wenn Fahrzeuge...
GALL beantragt Behindertenbeauftragten
Begründung: Das neue Landesgleichstellungsgesetz ist seit Januar 2015 in Kraft getreten. Darin werden behinderten Menschen und ihren Vertretern mehr Rechte zugestanden. Unter anderem sind Stadt- und Landkreise verpflichtet Behindertenbeauftragte einzusetzen. Eine...
Versorgung der Stadt mit Defibrillatoren
in vielen Kommunen wird mittlerweile dafür gesorgt, dass eine Grundversorgung mit öffentlich zugänglichen Defibrillatoren gewährleistet ist. Die verfügbaren Geräte sind relativ preiswert, auch für Laien leicht zu bedienen, und können Leben retten. Wir sind der...
Cem Özdemir und Sahin Karaaslan sprachen in Leimen über Integration und Politik
Auf Einladung des Leimener OB-Kandidaten Sahin Karaaslan war der Bundesvorstitzende von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir am 2. März in Leimen zu Gast. Im evangelischen Gemeindehaus trafen sich die beiden zum Gespräch über Integration und...
Stadtkernsanierung: Schmidt-Eisenlohr und Karaaslan auf Ortsrundgang
Nicht zum ersten Mal in den vergangenen fünf Jahren informierte sich Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr MdL über die Fortschritte der Leimener Stadtkernsanierung. Bei einer Begehung mit dem Grünen OB-Kandidaten Sahin Karaaslan und einer Gruppe interessierter BürgerInnen aus...