Neue Perspektiven für das Kulturdenkmal? Dass der Leimener Stadtkern städtebaulich im Argen liegt, ist so etwas wie eine Binsenweisheit. Umso erfreulicher ist es, wenn es engagierte Mitmenschen gibt, die sich damit nicht abfinden wollen, sondern mit Ideen und...
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aus der Kategorie: Bürger & Initiativen
Nachholbedarf in Sachen direkter Demokratie
Anlässlich einer Öffentlichen Fraktionssitzung hatte die GALL Dr. Schmidt-Eisenlohr (MdL) am 16.04.13 zu Gast im KCL. Haupthemen war die künftige Bürgerbeteiligung und die Überarbeitung der Gemeindeordnung, was ja gerade in Leimen im letzten Jahr im Fokus stand....
Bürgerbeteiligung und neues Kommunalwahlrecht
Öffentliche Fraktionssitzung mit Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr Baden-Württemberg hat in Sachen Bürgerbeteiligung einiges aufzuholen, waren doch die vorangegangenen Landesregierungen an einer verstärkten Teilhabe der Menschen am politischen Leben nicht unbedingt...
VGH entscheidet – Bürgerbegehren nicht zulässig
Im Gegensatz zum VG Karlsruhe hat der VGH das Bürgerbegehren zum Erhalt der Bäume am Alten Sportplatz für unzulässig erkannt. Hatte die erste Instanz noch auf die Unrechtmäßigkeit des nichtöffentlich gefassten Beschlusses abgehoben, war für den VGH die...
Bäume gefällt – Wirtschaftsinteressen schlagen Bürgerbeteiligung
Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts zum Bürgerentscheid zum Erhalt der Bäume am Weidweg haben SPD und GALL den Antrag gestellt, bis zur endgültigen Entscheidung alle weiteren Aktivitäten seitens der Stadt ruhen zu lassen. Denn nach dem Urteil des...
Antrag zum Alten Sportplatz
Verfahren stoppen bis zum Gerichtsentscheid über das Bürgerbegehren Auf Klage der Initiatoren des Bürgerbegehrens zum Verkauf des Alten Sportplatzes am Weidweg hat das Verwaltungsgericht am 19.10. im Wege der einstweiligen Anordnung das Bürgerbegehren für zulässig...
Gemeinsamer Antrag von SPD und GALL
Die Fraktionen des Leimener Gemeinderates stehen nach wie vor hinter dem Bebauungsplanverfahren „Weidweg“, auch wenn es unterschiedliche Auffassungen über den Erhalt der Bäume gab und gibt. Durch die Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe wurden jedoch neue...
Menzerparkaktion 2012 – Bürgerschaftliches Engagement contra Vandalismus
Vor 20 Jahren haben die Grünen die einzigartige Atmosphäre des Menzerparks für sich entdeckt und seit dieser Zeit regelmäßig dort ihre Parkfeste gefeiert. Wir freuen uns, dass der Park nach seiner Generalsanierung vor 11 Jahren bei den jungen Familien inzwischen so...
Brucker’sche Mühle in guten Händen
Weit über 30 Jahre war die ehemalige Mühle in der Heltenstraße in städtischer Hand. 30 Jahre, in denen an dem Ensemble so gut wie nichts getan wurde, sieht man von ganz wenigen Instandhaltungsmaßnahmen und dem Teilabriss der Scheune einmal ab. Gekauft wurde sie, wie...
Bäume am Sportplatz müssen fallen!
Bei der letzten Gemeinderatssitzung wurden bezüglich der Verwertung des alten Sportplatzes weitere Beschlüsse gefasst. Erneut beschäftigte damit der in der Bevölkerung umstrittene Verkauf das Gremium. Nachdem zwei Sitzungen zuvor das Bürgerbegehren wegen Zeitverzuges...